Rechtsprechung
| BGH, 18.09.1997 - I ZR 26/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rechtswidrige Verwendung einzelner urheberrechtsschutzwürdiger Bildelemente des Künstlers Joan Miró - Bearbeitung oder Umgestaltung im Sinne des § 23 Urhebergesetz (UrhG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.06.1989 - I ZR 135/87
Emil Nolde; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines verstorbenen …
Auszug aus BGH, 18.09.1997 - I ZR 26/97
Die Anlehnung an "typische Stilelemente aus dem Werkfundus", ohne daß ein konkretes Werk als Vorlage gedient hat (BU 13), wäre allerdings noch nicht als Bearbeitung oder Umgestaltung im Sinne des § 23 UrhG zu werten (vgl. auch BGHZ 107, 384, 390 f. - Emil Nolde).
- OLG Köln, 14.04.1999 - 6 W 17/99
Informationspflicht des verurteilten Unterlassungschuldners
Spätestens ab Eintritt der Rechtskraft des Senatsurteils durch die Nichtannahmeentscheidung des BGH (I ZR 26/97) vom 18.9.1997 hatte die Schuldnerin das Unterlassungsgebot zu befolgen.